Im Jahr 2008 waren es noch rund 1600 Zulassungen zum Zivildienst, während ab 2009 – mit der Abschaffung der Gewissensprüfung und der Einführung des Tatbeweises – die Zahl überdimensional und konstant auf weit über 6000 Personen emporschnellte. Von den 6754 im letzten Jahr in den Rekrutierungszentren zum Zivildienst zugelassenen Personen reichten 3769 (55.8%) ihr Gesuch vor der Rekrutenschule (RS), 786 (11.6%) nach Beginn der RS sowie 2199 (32.6%) nach bestandener RS ein. Das heisst: Die einen gehen gar nicht erst in die RS, die anderen melden sich nach der RS vorzeitig ab. Dabei ist der Zivildienst verfassungsmässig keine frei wählbare Alternative zum Militärdienst, sondern eine besondere Form der Erfüllung der Wehrpflicht im Falle eines unüberbrückbaren Gewissenskonflikts. Die hohe Zahl von Zulassungen zum Zivildienst deutet klar darauf hin, dass die Dienstpflichtigen auf den Zivildienst ausweichen, weil sich dieser besser mit ihren Karriereplänen und ihrem Privatleben vereinbaren lässt. Ausserdem ist Militärdienst per se nicht attraktiv.
Jährliche Zivi-Abgänge in Brigadestärke – Armee blutet aus
Der VMG kritisiert schon seit langem das verfassungswidrige und für die Sicherheit unseres Landes gefährliche System der faktischen Wahlfreiheit zwischen Armee und Zivildienst – wenn auch nicht die Zivildienstleistenden per se –, welches rasch und endgültig abgeschafft gehört. Die jährlichen Abgänge in Höhe von rund 6800 Zivis entsprechen der personellen Stärke einer Kampfbrigade, was keine Milizarmee zahlenmässig auffangen kann unser Milizsystem erodieren lässt. Diese Situation ist nur schon vor dem Hintergrund der ungewissen Ausweitung des Ukraine-Krieges über die Nato-Ostgrenze hinaus nicht zu rechtfertigen. Die militärische Sicherheit muss auch in der Schweizer Politik wieder erste Priorität geniessen, weshalb die Armee zwingend mit den entsprechenden personellen Ressourcen ausgestattet werden muss. Die jüngsten Entscheide vor allem des Bundesrats, aber auch des Parlaments, deuten leider in eine andere Richtung – nämlich in diejenige einer massiven materiellen und personellen Verkleinerung der Armee.
Totalrevision des Zivildienstes notwendig
Für den VMG ist es deshalb vordringlich, dass nicht nur die Bedingungen für eine Umteilung von der Armee zum Zivildienst durch verschiedene, vom Parlament 2023 beschlossene und hängige Massnahmen verschärft werden müssen, sondern eine Totalrevision des Zivildienstes, etwa mit der Wiedereinführung der Gewissensprüfung, nun rasch angegangen werden muss. Der VMG
schlägt im Weiteren eine rasche Einführung der vom Bundesrat im März 2022 aufs Tapet gebrachten Sicherheitsdienstpflicht vor. Diese sieht unter anderem eine Zusammenlegung des Zivilschutzes mit dem Zivildienst zum sogenannten Katastrophenschutz vor. In diesem Kontext regt der VMG an, eine künftige Aufhebung des Bundesamts für Zivildienst (ZIVI) bereits heute ernsthaft in Betracht zu ziehen. Es braucht nun eine klare Vorwärtsstrategie von Bundesrat und Parlament, um die Armee personell sowie materiell zu stärken und zu diesem Zweck den Zugang zum Zivildienst massiv zu erschweren.
Kontakt:
Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident VMG / ASM, +41 79 241 59 57