NZZ vom 10.10.2023: «Eine zukunftsfähige Sicherheitspolitik für die Schweiz»
Betrifft den Beitrag von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS, in der NZZ vom 10.10.2023
Leserbrief Oberst i Gst Stefan Holenstein, publiziert in der NZZ vom 20.10.2023
Präsident Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG):
Fehlender Kompass in der Sicherheitspolitik
Frau Bundesrätin Viola Amherd legt in ihrem Beitrag «Eine zukunftsfähige Sicherheitspolitik für die Schweiz» (NZZ 10.10.2023) zwar ausführlich den Handlungsbedarf für die Schweiz bei der Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit und beim Ausbau der internationalen Zusammenarbeit dar. Es ist grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, die Sicherheitspolitik ganzheitlicher und kooperativer zu denken.
Trotzdem vermisst man im Meinungsbeitrag einige fundamentale Richtungsangaben oder gar Lösungsansätze. Der Bundesrat sollte die Renaissance der Machtpolitik als nachhaltigen, beunruhigenden Trend anerkennen. Das hiesse, dass der Armee endlich, unter Hinweis auf den im August publizierten Strategiebericht der Armeeführung, die dringend notwendigen finanziellen Ressouren gesprochen werden müssen, statt ihr das im Verhältnis geringfügig erhöhte Armeebudget bereits wieder zu kürzen oder auf Jahre hin zu erstrecken.
Für die Armee mittelfristig noch gravierender ist das ungelöste Alimentierungsproblem, das hauptsächlich in der faktischen Freiheit der Wahl zwischen Armee und Zivildienst begründet liegt. Darüber und über die für unsere Armee grosse Gefahr des erodierenden Milizsystems liest man zur Besorgnis der militärischen Milizverbände im Beitrag nichts. Dafür wird die Studienkommission Sicherheitspolitik, ein erratisches Konstrukt, breit und prominent aufgeführt. Wo mögen da im VBS die Prioritäten liegen?
Stefan Holenstein, Präsident Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG)